Assoziierungsabkommen Ukraine-EU immer noch debattiert

Am Dienstagabend, dem 23. Mai, debattierte der Senat der Niederlande über die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens Ukraine – EU. Dies teilt die Webseite des Senats mit. Die Debatten fanden unter Teilnahme des Ministerpräsidenten, Mark Rutte, und des Außenministers der Niederlande Bert Koenders statt. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob es in einer Erklärung des Europarats adäquate Reaktion auf die Ergebnisse des Konsultativreferendums vom 6. April gibt, bei welchem sich die Mehrheit der Wähler der Niederlande gegen die Assoziierung einsetzte. Der Aktivist der ukrainischen Gemeinde in den Niederlanden Alexander Snidalow schrieb, es habe im Senat der Niederlande eine Mehrheit für die Unterstützung des Dokuments gebildet. Die Mehrheit sei mehr als genügend für eine erfolgreiche Abstimmung in einer Woche, - schrieb er via Facebook.