Poroschenko legt Veto gegen Erhöhung der Exportzölle für Altmetall ein

Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sein Veto gegen das Gesetz über die Erhöhung der Exportzölle für Altmetall eingelegt. Nun soll das Parlament dieses Gesetz erneut behandeln. Präsident machte darauf deutlich, dass dieses Gesetz den Punkten des Abkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union nicht entspreche. Wie berichtet hatte die EU seine Besorgnis wegen des Vorschlags des ukrainischen Parlaments (der Werchowna Rada) geäußert, die Exportzölle für Altmetall zu vergrößern. Es wurde betont, dass sich die Ukraine im Rahmen einer umfassenden Freihandelszone mit der Europäischen Union verpflichtet hatte, neue Zollgebühren für ihren Export nicht einzuführen. Kiew habe sich außerdem verpflichtet, die geltenden Zölle während einer Übergangsperiode aufzuheben, hieß es.